Es kommt nicht selten vor, dass MLM-Unternehmen ihre eigenen Networker abmahnen. Meistens werden solche Abmahnungen mit einem Verstoß gegen den Vertrag begründet, wie etwa die konkurrierende Tätigkeit für ein anderes Unternehmen oder der Verkauf von Waren über ebay (entgegen den ausgegebenen Richtlinien) oder Ähnliches. Im Anhang an die Abmahnung findet sich meistens eine Unterlassungserklärung, welche der Networker unterschreiben soll.
Reaktionsmöglichkeiten
1. Die Abmahnung wegwerfen bzw. nichts tun
Hiervon ist in aller Regel dringend abzuraten. Es besteht ein hohes Risiko, dass das Unternehmen seine Ansprüche wird gerichtlich durchsetzen. Aufgrund der hohen Streitwerte in Abmahnverfahren, ist für den Abgemahnten hiermit ein hohes Kostenrisiko verbunden. Auch wird eine einstweilige Verfügung durch die Gerichte erlassen, ohne dass dem Abgemahnten rechtliches Gehör gewährt wird. Gegen die einstweilige Verfügung muss dann Widerspruch eingelegt werden. Insgesamt verschlechtert sich die Ausgangsposition.
2. Unterzeichnung der vorgefertigten Unterlassungserklärung
Auch hiervon ist in aller Regel dringend abzuraten. Die Unterschrift des Networkers hat weitreichende Folgen und stellt ein abstraktes Schuldanerkenntnis dar. Auch sind in der vorgefertigten Unterlassungserklärung viele Fallstricke enthalten und enthalten zudem regelmäßig hohe Vertragsstrafen für die Wiederholung des Verstoßes, die in vielen Fällen zumindest in der Höhe nicht gerechtfertigt sind. Lassen sie sich auch durch die gesetzten kurzen Fristen nicht einschüchtern. Hiermit soll u.a. zusätzlich Druck aufgebaut werden.
3. Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung
Im Falle einer berechtigten Abmahnung, aber auch dann wenn, wie in vielen Fällen, eine ungesicherte Rechtsprechung existiert, empfiehlt es sich eine modifizierte, also abgeänderte Unterlassungserklärung abzugeben. Dieses sollte allerdings nicht ohne rechtliche Überprüfung der Abmahnung geschehen. In vielen Fällen sind die ausgesprochenen Abmahnungen entweder schon aus formalen Gründen oder aber inhaltlich fehlerhaft, so dass das MLM-Unternehmen entweder überhaupt keinen Anspruch oder nur teilweise ein Anspruch zusteht. Hier gilt es aber ganz genau zu schauen, wie weit man die Unterlassungserklärung einschränken kann, ohne ein rechtliches Risiko einzugehen.
4. Gegenabmahnung
Im Falle einer berechtigten Abmahnung kann auch eine Gegenabmahnung in Frage kommen, wenn das Unternehmen gleichermaßen gegen seine Pflichten oder sonst gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstößt. Die Gegenabmahnung hat den Vorteil, dass so auch die Gegenseite gezwungen wird eine Unterlassungserklärung abzugeben. In einem solchen Fall besteht oft die Möglichkeit die ganze Angelegenheit gütlich zu beenden, etwa indem beide Parteien wechselseitig ihre Abmahnungen zurücknehmen oder Ähnliches.
5. Fristlose Kündigung
Im Falle einer unberechtigten Abmahnung steht dem Networker ggf. auch die Möglichkeit einer fristlosen Kündigung zu, da es ihm nicht mehr zuzumuten ist, weiter für das Unternehmen tätig zu sein.
Ergebnis:
Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten auf eine Abmahnung zu reagieren. Man sollte sich nicht durch die Drohgebärden in den Abmahnungen oder die kurzen Fristen in der Abmahnung einschüchtern lassen. Vielmehr sollte man die Rechtmäßigkeit in Ruhe rechtlich überprüfen lassen.
